Veranstaltungskalender
  Stellenangebote
  Energie und Klimaschutz
  Ferienprogramm
  Fundbüro
  Schnelles Internet
  Unstrut Kurier
  Unser Wetter
   
  Post an den Bürgermeister
   
  Fotogalerien
 
VS-News System Lite
Herbsleben-News 

Infornation Datenschutz - Grundverordnung
Autor: Gemeinde Herbsleben am 17.04.2018 - 17.54
Hinweis: nachstehende Informationen können sowohl schriftlich als auch nur elektro-nisch auf der Homepage der Meldebehörde zur VerfĂŒgung gestellt werden.

Information
gemĂ€ĂŸ Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung
fĂŒr meldepflichtige Personen

Vorbemerkung
Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsĂ€tzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemĂ€ĂŸen FĂŒhrung des Melderegisters erforderlichen AuskĂŒnfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemĂ€ĂŸen FĂŒhrung des Melderegisters erforderlichen AuskĂŒnfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspĂ€tet ab-gibt, sich nicht oder verspĂ€tet abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

1. Verantwortlicher fĂŒr die Datenverarbeitung:
2. Eintragung durch die jeweilige Meldebehörde:
-Einwohnermeldeamt Herbsleben
-Hauptstraße 52
-99955 Herbsleben
-036041-38711
-Kaufhold@gemeinde-herbsleben.del

3. Beauftragte oder Beauftragter fĂŒr den Datenschutz:
Frau Manuela Saal
Gemeindeverwaltung Herbsleben
Hauptstraße 52
99955 Herbsleben
Saal@gemeinde-herbsleben.de
036041-38717

4. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten ĂŒber die in ihrem ZustĂ€ndigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren IdentitĂ€t und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften ĂŒber MelderegisterauskĂŒnfte (§§ 44 ff. BMG) und DatenĂŒbermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten InformationsbedĂŒrfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der DurchfĂŒhrung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten AnlĂ€ssen erfolgen regelmĂ€ĂŸige DatenĂŒbermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. BundesmeldedatenĂŒbermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. DarĂŒber hinausgehende, auch regelmĂ€ĂŸige DatenĂŒbermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden AnlĂ€sse und Zwecke der DatenĂŒbermittlung, die EmpfĂ€nger und die zu ĂŒbermittelnden Daten benannt werden.

5. Kategorien von EmpfÀngern von personenbezogenen Daten
a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten ĂŒbermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur ErfĂŒllung ihrer eigenen oder in der ZustĂ€ndigkeit des EmpfĂ€ngers liegenden Aufgaben erforderlich ist.
b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebĂŒhren-pflichtige Auskunft ĂŒber einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft ĂŒber die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und ĂŒber bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.
AuslĂ€ndische Stellen außerhalb der EuropĂ€ischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.
c) Parteien, WÀhlergruppen und andere TrÀger von WahlvorschlÀgen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.
d) MandatstrĂ€ger, Presse und Rundfunk dĂŒrfen bei Alters- und EhejubilĂ€en die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten er-halten.
e) Adressbuchverlage dĂŒrfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten AdressbĂŒchern lediglich einzelne abschließend aufgezĂ€hlte Daten aller volljĂ€hrigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.
e) Der WohnungseigentĂŒmer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft ĂŒber die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darĂŒber hinaus durch RĂŒckfrage bei der Meldebehörde davon ĂŒberzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestĂ€tigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.
f) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der EuropĂ€ischen Union und des EuropĂ€ischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der EuropĂ€ischen Union oder der EuropĂ€ischen Atomgemeinschaft ist eine DatenĂŒbermittlung im Rahmen von TĂ€tigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der EuropĂ€ischen Union fallen, zulĂ€ssig, soweit dies zur ErfĂŒllung der in der ZustĂ€ndigkeit der Meldebehörde oder in der ZustĂ€ndigkeit des EmpfĂ€ngers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung fĂŒr die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung ĂŒbernehmen.

6. Dauer der Speicherung
Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der IdentitĂ€t und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht fĂŒr Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur DurchfĂŒhrung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzĂŒglich zu löschen. Nach Ab-lauf von fĂŒnf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur ErfĂŒllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten fĂŒr die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. WĂ€hrend dieser Zeit dĂŒrfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie frĂŒheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und frĂŒheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. FĂŒr die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten FĂ€lle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. FĂŒr bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kĂŒrzere Löschungsfristen.

7. Betroffenenrechte
Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:
a) Auskunftsrecht ĂŒber die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).
b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollstÀndig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).
c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.
Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergĂ€nzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohem Aufwand möglich ist. In diesen FĂ€llen tritt an die Stelle einer Löschung die EinschrĂ€nkung der Verarbeitung gemĂ€ĂŸ Artikel 18 DS-GVO.
d) Recht auf EinschrĂ€nkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrecht-mĂ€ĂŸig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen der betroffenen Person benötigt wer-den oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenĂŒber denen der betroffenen Person ĂŒberwiegen (Artikel 18 Absatz 1lit. b, c und d DS-GVO).
Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf EinschrĂ€nkung der Verarbeitung fĂŒr die Dauer der RichtigkeitsprĂŒfung.
e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person ĂŒberwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).
NÀhere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

8. Widerrufsrecht bei Einwilligungen
Die Übermittlung personenbezogener Daten fĂŒr Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulĂ€ssig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenĂŒber der Stelle widerrufen werden, gegenĂŒber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

9. Beschwerderecht
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (ThĂŒringer Landesbeauftragter fĂŒr den Datenschutz und die Informationsfreiheit, HĂ€ĂŸlerstr. 8, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/5731129-00, mail : poststelle@ daten-schutz.thueringen.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Kinder- und Jugendeinrichtung in Herbsleben
Autor: Gemeinde Herbsleben am 27.02.2018 - 12.01
ab jetzt nur noch am Sportplatz

Unsere Öffnungszeiten

Montag bis Donnerstag von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Freitag 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr



Wir sind ab jetzt auch mobil / per WhatsApp erreichbar

0162 7720518

Kinder- und Jugendeinrichtung
der Gemeinde Herbsleben
Sportplatz 2
99955 Herbsleben

U N S E R E A N G E B O T E

Not-und Bereitschaftsdienste
Autor: Gemeinde Herbsleben am 19.12.2017 - 13.28
Notruf:
Polizei : 110
Feuer/Rettungsdienste : 112

Versorgungsbetriebe:
Energie : 036418171111
Erdgas : 08006861177
Trinkwasser : 03603840730
Abwasser : 03604157485

Ärztlicher Notfalldienst:
Hufelandklinikum Bad langensaza
Rudolf-Weiss-Str. 1-5
9947 Bad Langensalza
Ohne GewÀhr

Die Gemeindebibliothek informiert
Autor: Gemeinde Herbsleben am 10.10.2017 - 09.53
Die Gemeindebibliothek Herbsleben informiert :

Aufgrund Baumaßnahmen gelten derzeit verĂ€nderte Öffnungszeiten der Gemeindebibliothek:
Geöffnet ist immer donnerstags von 13.00 – 16.15 Uhr.

Am Donnerstag, den 25.10.2018 bleibt die Bibliothek geschlossen.

Alle BĂŒrger und BĂŒrgerinnen benutzen bitte den Eingang ĂŒber die KindertagesstĂ€tte „Haus Kunterbunt“, Kreuzgasse 20 a, 99955 Herbsleben.


VS-News Lite V.1.4.0 © Copyright  virtualsystem.de

   
Funktionsbox